EU beschließt Truppenentsendung in den Tschad und die Zentralafrikanische...
Karte der Region Darfur im SudanGedeckt durch die Resolution 1778 (2007) des UN Sicherheitsrats (PDF) und eine gemeinsame Aktion des Rates (2007/677/GASP) beschloss die EU heute die Operation "EUFOR...
View ArticleEuropas jüngster Staat
Gestern, genau zwei Wochen nach den serbischen Präsidentschftswahlen, hat der Kosovo seine Unabhängigkeit erklärt. In den Mitgliedsländern der EU gibt es scheinbar unterschiedliche Positionen zu...
View Article50 Jahre Europaparlament
Europäisches Parlament in StraßburgWährend die deutsche Demokratie heute 160 Jahre alt wird, feiert man auch in Brüssel ein Jubiläum: 50-jähriges Bestehen des größten multinationalen Parlaments der...
View ArticleEuropa im Abseits
Nachdem die europäische Verfassung am Widerstand der Franzosen und Niederländer gescheitert war, keimte mit dem dem Vertrag von Lissabon neue Hoffnung auf eine Reform des veralteten EU Primärrechts...
View ArticleEuropa wartet auf Irlands Entscheidung
Bei dem Referendum in Irland über den Lissabon-Vertrag der Europäischen Union sind weniger als die Hälfte aller Stimmberechtigten zur Wahl gegangen. Das spiele den Nein-Sagern in die Hände, sagen...
View ArticleLob für Irland?
Europa hat das irische "Nein" zum Vertrag von Lissabon noch nicht verdaut, da meldet sich schon wieder Habermas zu Wort. Der achtbare Streiter für Demokratie und Diskurs. Auch der dänische Abgeordnete...
View ArticleFrankreich übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Frankreich hat am gestrigen Montag die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Nach dem eher geräuscharmen slowenischen Vorsitz stehen der Union nunmehr wieder lebhaftere Zeiten...
View ArticleAlles für die Wirtschaft?
Die Auswirkungen der gegenwärtigen Finanzkrise auf die Realwirtschaft in Europa und anderswo haben ihr Höchstmaß noch längst nicht erreicht. Dennoch fangen Industriepolitiker bereits an...
View ArticleWelches Bild haben Bürger von Europa?
Mannheimer Sozialforscher untersuchen Einstellungen gegenüber der Europäischen Union / Besonderes Augenmerk gilt dem lokalen Umfeld Kaum mehr Grenzkontrollen, freier Warenverkehr und eine gemeinsame...
View ArticleSolidarität à la Merkel
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mal wieder eine sehr eigene Definition europäischer Solidarität präsentiert. Nach einem Bericht der Financial Times Deutschland möchte Merkel ihre...
View ArticleDokumentation: "Revolution" in Moldau?
Viel ist passiert in den letzten Wochen in der Republik Moldau, vor allem in der Hauptstadt Chisinau. Aus den Parlamentswahlen vom 5. April ging die Kommunistische Partei zum dritten Mal in Folge als...
View ArticleIn Berlin zu den neuen Grenzen der EU
Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Filmvorführung von "Where Europe Ends" und Diskussion mit der Filmmacherin Alina Mungiu Pippidi und Kurt Bodewig am 27. Mai um 18 Uhr im Internationalen Haus...
View ArticleEin guter Tag für Europa
Das Bundesverfassungsgericht hat heute den Vertrag von Lissabon grundsätzlich gebilligt, allerdings mit einigen Auflagen. Die Entscheidung schafft den Spagat zwischen den verfassungsrechtlichen...
View ArticleZwei nicht gehaltene Reden und Hillary auf dem Parkplatz
Manchmal sind Reden von Politikern reich an Informationen (zwischen den Zeilen) und Angriffen auf den politischen Gegner (offen ausgetragen) oder die eigenen Parteikollegen (von langer Hand geplant)...
View ArticleNoch mehr Europa geht kaum
Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso entwickelt sich in der gegenwärtigen Krise immer mehr zum Rohrkrepierer. Seine eigene Hilf- und Ratlosigkeit versucht er immer wieder mit dramatischen...
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